Alles andere als eine Selbstverständlichkeit
Emilia Broglin, Klasse 9d, Wentzinger-Gymnasium (Freiburg)
Fr, 20. Dezember 2019
Schülertexte
Eine Demokratie braucht Journalisten, die nachhaken.
Schauen wir zuerst auf die Pressefreiheit in Deutschland. Wir alle – egal, ob jung, alt, Frau oder Mann, farbig oder nicht oder ob klein, groß – können unsere Meinung frei äußern. Dies steht seit 1949 in Artikel 5 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Dieser lautet: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."
Die Pressefreiheit hat eine enorm große Bedeutung, und ohne sie wäre eine Demokratie gar nicht möglich. Sie ermöglicht den Menschen eine freie Meinungsbildung und gibt ihnen das Recht, ihre Informationen frei zu verbreiten. In einer Demokratie dürfen die Medien (egal ob schriftlich oder digital), durch die sich die Menschen informieren, nicht vom Staat kontrolliert oder beeinflusst werden. Falls der Staat hier eingreifen würde, könnte dadurch die Meinung der Menschen gezielt beeinflusst werden.
Aber auch für Journalisten gibt es Grenzen. Die Pressefreiheit endet dort, wo andere Grundrechte verletzt werden. Sie dürfen zum Beispiel nicht irgendwo einbrechen, um an Informationen zu kommen, und Menschen dürfen durch die Presse nicht in ihrer Ehre verletzt oder diskriminiert werden. Außerdem sollte der Leser auch klar zwischen journalistischen Beiträgen oder Werbung unterscheiden können. Nun ein ganz anderes Beispiel, die Pressefreiheit in der Türkei. Fakt ist, dass in der Türkei etliche Journalisten aufgrund ihres Berufes im Gefängnis sitzen. Ein Teil von ihnen bekam nicht einmal eine Gerichtsverhandlung. Obwohl durch Artikel 26 der türkischen Verfassung die Presse- und Meinungsfreiheit garantiert wird, scheint das nicht in der Realität umgesetzt zu werden. Eine Verbesserung der Pressefreiheit ist seit den Beitrittsverhandlungen der Türkei in die EU, diese laufen mittlerweile schon seit zehn Jahren, noch nicht geschehen.
Die Türkei unterschrieb zwar die UN-Menschenrechtskonvention, welche in Artikel 19 das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht, die eigene Meinung zu verbreiten sowie die von anderen zu hören, garantiert, sie scheint sich aber nicht daran zu halten. Seit dem gescheiterten Putschversuch 2016 muss die Weltöffentlichkeit zusehen, wie Journalisten grundlos eingesperrt werden. Die Medien werden weitestgehend vom Staat überwacht und kontrolliert. Türkische Journalisten setzten sich dem Risiko aus, bei freier Meinungsäußerung hinter Gittern zu landen. Im Internet werden tausende journalistische Beiträge blockiert. So ist zum Beispiel die Seite Wikipedia in der Türkei seit 2017 vollkommen gesperrt. Wir beobachten, wie sich die Pressefreiheit in der Türkei von Jahr zu Jahr verschlechtert.
Hier in Deutschland ist die Pressefreiheit etwas so Selbstverständliches, dass wir gar nicht mehr zu schätzen wissen, wie gut es uns damit geht. Denn in vielen Ländern auf der Welt, wie auch in der Türkei, haben die Menschen nicht die Möglichkeit ihre persönliche Meinung frei zu äußern.
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