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Verbot der AfD nur in Thüringen – ist das denkbar?

Christian Rath
  • Fr, 18. August 2023, 21:16 Uhr
    Deutschland

     

BZ-Plus Derzeit wird über ein Teilverbot der AfD diskutiert. Dies könnte zur Forderung nach einem AfD-Verbot auch auf Bundesebene führen.

Björn Höcke kontrolliert längst nicht mehr nur den Thüringer AfD-Landesverband.  | Foto: Klaus-Dietmar Gabbert (dpa)
Björn Höcke kontrolliert längst nicht mehr nur den Thüringer AfD-Landesverband. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert (dpa)
Kaum jemand fordert derzeit offensiv ein Verbot der AfD-Bundespartei. Schließlich ist ein Parteiverbot in der Demokratie immer ein Selbstwiderspruch. Wie kann man der Bevölkerung vorschreiben, wen sie wählen darf und wen nicht? Welche Legitimation hätten Wahlen, wenn eine große ...

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